Arbeitssicherheit
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Verantwortung des Inhabers von Leitungsfunktionen

Durch die Verfügung der Hochschulleitung wird die Pflicht des Betreibers nach Gentechnikgesetz (GenTG) und Gentechniksicherheitsverordnung (GenTSV) auf die Inhaber von Leitungsfunktionen übertragen. Diese Betreiberverantwortung bringt im Bereich Gentechnik unter anderem folgende Verantwortung mit sich:

 

  • Pflicht zur Risikobewertung der Organismen (hier ist auch laufend eine Überprüfung und ggf. Anpassung notwendig)
  • Sicherheitseinstufungspflicht der Arbeiten (laufende Überprüfung und ggf. Anpassung)
  • Laufende Anpassung an den  "Stand der Wissenschaft und Technik". Dazu bietet die Einschätzung der Zentralen Kommission für Biologische Sicherheit (ZKBS) eine geeignete Hilfestellung.
  • Aufzeichnungspflicht; Gentechnische Aufzeichnungen an der LMU werden nach der Verfügung der Hochschulleitung über den Vollzug der Rechtsvorschriften für den Bereich der Biologischen Sicherheit ausschließlich über Formblatt Z geführt.
  • Bestellung von Projektleiter (PL) und Beauftragen für Biologische Sicherheit (BBS)
  • Mitteilungspflicht an die Behörde
  • Einhaltung von Sicherheitsmaßnahmen (z.B. §§ 8 bis 12 GenTSV) wie zum Beispiel:
    • Unterweisungspflicht
    • Dokumentationspflicht
    • Festlegung von Vorsorgemaßnahmen
    • Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung
    • ...
  • Pflicht, den BBS zu unterstützen
  • Unfallmeldepflicht (siehe Notrufnummern)
  • Erstellung der Genehmigungs- und Erlaubnisanträge

 

Die wohl wichtigste Pflicht des ILF ist die Schaffung einer Organisationsstruktur in seinem Verantwortungsbereich und die ständige Überprüfung der funktionsfähigkeit dieser Organisationsstruktur um die Einhaltung dieser Pflichten sowie weiterer Pflichten, die sich aus dem Arbeitsschutz ergeben sicherzustellen.