Arbeitssicherheit
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Anzeige/ Anmeldung von gentechnischen Anlagen

Zur Anzeige, Anmeldung und Genehmigung bietet die Stabsstelle Arbeitssicherheit und Nachhaltigkeit begleitende Beratung an. Diese beinhaltet sowohl eine Begehung der geplanten Räume und in diesem Zuge die Ermittlung der notwendigen Maßnahmen zur Ertüchtigung, als auch Unterstützung und Informationen zur organisatorischen und rechtlichen Grundlagen. Die Anträge müssen direkt vom Betreiber der Anlage gestellt werden. An der LMU ist dies der Inhaber von Leitungsfunktionen (ILF).

Anzeige einer gentechnischen Anlage S1

Anmeldung einer gentechnischen Anlage S2

Antrag auf Genehmigung einer gentechnischen Anlage S3

 

S1 - Anzeige einer Anlage für gentechnische Arbeiten der Sicherheitsstufe 1

Eine Anlage mit gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 muss  der Aufsichtsbehörde lediglich angezeigt werden. Die Anzeige erfolgt über die Stabsstelle Arbeitssicherheit und Nachhaltigkeit und muss hier in 3-facher Ausfertigung eingereicht werden.

Die Anzeige muss beinhalten:

  • Formblatt  AZ-S1
  • Formblatt AT (Tierhaltung) und/oder AG (Gewächshaus) im Bedarfsfall
  • Bei noch nicht registriertem Projektleiter (PL) oder/und BBS (Beauftragter für Biologische Sicherheit): Formblatt S
  • notwendige Anlagen wie z.B.:
    • Lageplan, Planunterlagen, Einrichtungsplan
    • Betriebsanweisung Gentechnik
    • Ernennungsurkunden für PL/BBS
    • Sachkundenachweis von PL/BBS (nach §15 GenTSV)
      • einschlägiges Studium
      • mind. 3-jährige gentechnische Tätigkeit (diese kann z.B. über Bestätigung des Arbeitgebers oder geeignete Veröffentlichungen erfolgen)
      • Nachweis des Besuchs einer anerkannten Fortbildungsveranstaltung

Weitere Informationen:

  • mit den Arbeiten darf sofort nach Eingang der Anzeige bei der Regierung von Oberbayern begonnen werden
  • weitere Arbeiten können jederzeit ohne Anzeige durchgeführt werden
  • über die Arbeiten müssen Aufzeichnungen nach der GenTAufzV geführt werden. Die Forderungen der Verordnung werden erfüllt, wenn das Formblatt Z (kurz)  für die Aufzeichungen verwendet wird
  • wesentliche Änderungen an der Gentechnischen Anlage müssen der Regierung von Oberbayern erneut angezeigt werden Eine Zusammenfassung findet sich auf der Seite "Mitteilungen an die Behörde".

 

S2 - Anmeldung einer gentechnischen Anlage der Sicherheitsstufe S2

Eine Anlage in der Arbeiten der Sicherheitsstufe S2 durchgeführt werden sollen, muss bei der Aufsichtsbehörde angemeldet werden. Die Anmeldung wird in 3-facher Ausführung über die Stabsstelle Arbeitssicherheit und Nachhaltigkeit eingereicht.

Die Anmeldung muss beinhalten:

  • Formblatt A
  • Formblatt AL (Labor) und/oder AT (Tierhaltung) und/oder AG (Gewächshaus) im Bedarfsfall
  • Formblatt GA und im Bedarfsfall GE/GS/GO
  • Formblatt M (Arbeitsmedizinische Vorsorge)
  • Bei noch nicht registriertem Projektleiter (PL) oder/und BBS (Beauftragter für Biologische Sicherheit): Formblatt S
  • notwendige Anlagen wie z.B.:
    • Lageplan, Planunterlagen, Einrichtungsplan
    • Betriebsanweisung Gentechnik
    • Hygieneplan
    • Ernennungsurkunden für PL/BBS
    • Sachkundenachweis von PL/BBS (nach §15 GenTSV)
      • einschlägiges Studium
      • mind. 3-jährige gentechnische Tätigkeit (diese kann z.B. über Bestätigung des Arbeitgebers oder geeignete Veröffentlichungen erfolgen)
      • Nachweis des Besuchs einer anerkannten Fortbildungsveranstaltung

Weitere Informationen:

  • mit den Arbeiten darf begonnen werden: 45 Tage nach Eingang der Anmeldung bei der Behörde oder nach Erhalt der Anmeldebestätigung mit Freigabe der Arbeiten
  • weitere Arbeiten müssen angezeigt werden
  • über die Arbeiten müssen Aufzeichnungen nach der GenTAufzV geführt werden. Die Forderungen der Verordnung werden erfüllt, wenn das Formblatt Z (kurz)  für die Aufzeichungen verwendet wird
  • Zusätzliche Mitteilungen während des Betriebs an die Aufsichtsbehörde sind notwendig und auf der Seite "Mitteilungen an die Behörde" zusammengefasst

 

S3 - Genehmigung einer gentechnischen Anlage der Sicherheitsstufe S3

Für die Errichtung einer Gentechnischen Anlage der Sicherheitsstufe S3 muss eine Genehmigung beantragt werden. Der Antrag wird über die Stabsstelle Arbeitssicherheit und Nachhaltigkeit bei der Aufsichtsbehörde in 7-facher Ausführung (1 Original und 6 Kopien) eingereicht.

Der Antrag auf Genehmigung muss beinhalten:

  • Formblatt A
  • Formbaltt AL (Labor) und/oder AT (Tierhaltung) und/oder AG (Gewächshaus)einschließlich einer S3-spezifischen Beschreibung der Anlage
  • Formblatt GA und im Bedarfsfall GE/GS/GO
  • Formblatt M (Arbeitsmedizinische Vorsorge)
  • Bei noch nicht registriertem Projektleiter (PL) oder/und BBS (Beauftragter für Biologische Sicherheit): Formblatt S
  • notwendige Anlagen wie z.B.:
  • Lageplan, Planunterlagen, Einrichtungsplan
  • Betriebsanweisung Gentechnik
  • Hygieneplan
  • Ernennungsurkunden für PL/BBS
  • Sachkundenachweis von PL/BBS (nach §15 GenTSV)
  • einschlägiges Studium
  • mind. 3-jährige gentechnische Tätigkeit (diese kann z.B. über Bestätigung des Arbeitgebers oder geeignete Veröffentlichungen erfolgen)
  • Nachweis des Besuchs einer anerkannten Fortbildungsveranstaltung