Arbeitssicherheit
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Verantwortung und Pflichten im Arbeitsschutz

Ein Leitfaden für Inhaber von Leitungsfunktionen an der LMU

 

Die LMU ist eine der größten Bildungseinrichtungen Deutschlands und eine der führenden forschungsstarken Universitäten Europas. Sie hat deshalb eine besondere Verantwortung auch für den Arbeitsschutz und räumt diesem einen hohen Stellenwert ein.

Als Einrichtung des Freistaates Bayern kommt der LMU die Arbeitgeberfunktion im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes sowie die Unternehmerfunktion im Sinne des Sozialgesetzbuches zu. Die an ihr tätigen Inhaber von Leitungsfunktionen (ILF) tragen deshalb Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit ihrer Mitarbeiter und Studierenden. Arbeitsschutz ist eine Führungsaufgabe. Sie beinhaltet die Verpflichtung, alle Maßnahmen durchzuführen, die zum Schutz der Beschäftigten erforderlich sind.

Die Stabsstelle Arbeitssicherheit und Nachhaltigkeit (AuN) möchte Sie darüber informieren, welche Verantwortung und Pflichten Sie im Arbeitsschutz haben, wie Sie dieser Verantwortung gerecht werden können und wer Sie dabei unterstützt.

 

 

Wer trägt Verantwortung im Arbeits- und Gesundheitsschutz?

Wer hat Arbeitgeber-/Unternehmerverantwortung an der LMU?

Wann ist eine Delegation von Arbeitgeber-/Unternehmerpflichten rechtswirksam?

Pflichten der Inhaber von Leitungsfunktionen

Rechtsfolgen (Haftung)

Wer unterstützt Inhaber von Leitungsfunktionen bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten?

Weiterführende Literatur

Zitierte Vorschriften

 

 

Wer trägt Verantwortung im Arbeits- und Gesundheitsschutz?

"Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen" (§3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz).

„Der Unternehmer ist für die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten und für die Verhütung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren verantwortlich“ (§21 Abs. 1 Sozialgesetzbuch VII).

Wer hat Arbeitgeber-/Unternehmerverantwortung an der LMU?

Neben dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten für den Bereich der Wirtschafts- und Personalverwaltung tragen die Inhaber von Leitungsfunktionen (ILF) die Arbeitgeber-/Unternehmerverantwortung. ILF sind:

  • Dekane, Departmentleiter, Leiter wissenschaftlicher oder nichtwissenschaftlicher Einrichtungen, Professoren;
  • Leiter von Lehrveranstaltungen bei der Durchführung dieser Funktion;
  • Personen, denen für einen einzelnen Bereich (z.B. Labor, Werkstatt, Praktikum) Verantwortung ausdrücklich übertragen wurde.

Verantwortliche Führungskraft ist auch, wer gegenüber mindestens einem Mitarbeiter – auch nur vorübergehend – weisungsbefugt ist. Wer berechtigt ist, Weisungen zu erteilen, hat auch für die Sicherheit und Gesundheit des Weisungsgebundenen zu sorgen (Fürsorgepflicht).

Wann ist eine Delegation von Arbeitgeber-/Unternehmerpflichten rechtswirksam?

  • Die Übertragung von Pflichten und Befugnissen muss schriftlich erfolgen und vom Beauftragten unterzeichnet werden (§13 Abs. 2 ArbSchG, §13 GUV-V A1).
  • Neben dem Verantwortungsbereich sind auch die Befugnisse zu übertragen, die zur Wahrnehmung der übertragenen Aufgaben notwendig sind (§13 GUV-V A1).

An der LMU gibt es ein Formular zur Übertragung von Arbeitgeber-/Unternehmerpflichten im Arbeitsschutz.

Die Führungsverantwortung bleibt beim Übertragenden. Dies umfasst insbesondere

die Verantwortung für die Auswahl geeigneter, fachkundiger und zuverlässiger Personen;die Kontrolle, ob die übertragenen Pflichten wahrgenommen werden.

Eine weitere Übertragung von Pflichten und Befugnissen durch die Mitarbei­ter auf Angehörige des ihnen zugehörigen Personals ist nicht zulässig.

Pflichten der Inhaber von Leitungsfunktionen

Der Arbeitgeber hat alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen zu überprüfen und die Maßnahmen an sich ändernde Gegebenheiten anzupassen (§3 Abs. 1 ArbSchG).

Zur Planung und Durchführung dieser Maßnahmen hat der Arbeitgeber für eine geeignete Aufbauorganisation und Ablauforganisation („gerichtsfeste Organisation“) zu sorgen, die erforderlichen Mittel bereitzustellen und Vorkehrungen zu treffen, damit die Maßnahmen bei allen Tätigkeiten beachtet werden (§3 Abs. 2 ArbSchG).

Inhaber von Leitungsfunktionen müssen in ihrem Zuständigkeitsbereich in eigener Verantwortung Maßnahmen nach den Arbeitsschutzvorschriften treffen bzw. veranlassen.

Sie müssen insbesondere

  • Gefährdungsbeurteilungen durchführen (§5 Abs. 1 ArbSchG),
  • Betriebsanweisungen erstellen,
  • Unterweisungen durchführen,
  • für alle Tätigkeiten festlegen, welche Schutzmaßnahmen zu treffen sind
    (z.B. Tragen von Persönlicher Schutzausrüstung),
  • sicherheitswidrige Zustände beseitigen,
  • bei unmittelbarer erheblicher Gefahr Arbeiten sofort einstellen lassen,
  • prüfen, ob die Mitarbeiter in der Lage sind, ihnen übertragene Aufgaben sicherheitsgerecht wahrzunehmen (§7 ArbSchG),
  • selbst alle Arbeitsschutzvorschriften einhalten (Vorbildfunktion),
  • Fehlverhalten von Mitarbeitern beanstanden,
  • Die Wirksamkeit getroffener Schutzmaßnahmen überprüfen und diese ggf. anpassen.

ILF müssen kontrollieren, ob die Arbeitsschutzvorschriften eingehalten werden und sich die Mitarbeiter sicherheitsgerecht verhalten. Sind Maßnahmen zu treffen, die über die Befugnisse des ILF hinausgehen, ist der zuständige Vorgesetzte bzw. die Zentrale Universitätsverwaltung zu informieren.

Das Arbeitsschutzrecht legt Mindestanforderungen fest, die vom Arbeitgeber weder einseitig noch einvernehmlich mit dem Arbeitnehmer eingeschränkt oder ausgeschlossen werden können.

Rechtsfolgen (Haftung)

Kommen der Arbeitgeber/Unternehmer bzw. die Inhaber von Leitungsfunktionen ihren gesetzlichen Pflichten nicht nach, müssen sie mit Rechtsfolgen rechnen.

Mehr Informationen...

Wer unterstützt Inhaber von Leitungsfunktionen (ILF) bei der Wahrnehmung ihrer Pflichten?

1) Sicherheitsbeauftragte

Der Gesetzgeber verpflichtet Unternehmer (bzw. ILF) zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten (§22 SGB VII). Die Sicherheitsbeauftragten haben die Aufgabe, den Unternehmer bzw. die ILF bei allen Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes zu unterstützen. Das beinhaltet:

  • auf Unfall- und Gesundheitsgefahren aufmerksam machen,
  • darauf hinwirken, dass Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen erstellt und Unterweisungen durchgeführt werden,
  • darauf hinwirken, dass vorgeschriebene Schutzeinrichtungen vorhanden sind, funktionieren, geprüft und benutzt werden,
  • darauf hinwirken, dass die erforderlichen Persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) in ausreichender Zahl vorhanden sind und benutzt werden,
  • an Betriebsbegehungen teilnehmen,
  • Ursachen von Unfällen und Beinaheunfällen nachgehen,
  • Vorschläge zur Verbesserung der Sicherheit und Gesundheit der Mitarbeiter am Arbeitsplatz,
  • Kollegen in allen Fragen des Arbeitsschutzes beraten,
  • enge Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt und dem Personalrat.

An der LMU gibt es ein Formular zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten.

2) Fachkräfte für Arbeitssicherheit

In der Stabsstelle AuN der Zentralen Verwaltung sind Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt (Zuständigkeiten). Sie beraten und unterstützen Inhaber von Leitungsfunktionen in allen Fragen des Arbeitsschutzes, insbesondere bei

  • der Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen,
  • der Erstellung von Betriebsanweisungen,
  • der Durchführung von Unterweisungen,
  • der Beurteilung, ob die Organisation des Arbeitsschutzes ausreichend geregelt ist,
  • der Beurteilung der Notwendigkeit von technischen Sicherheitseinrichtungen,
  • der Auswahl von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA).

AuN stellt auf seinen Internetseiten Informationen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz, Biologische Sicherheit, Brandschutz, Gefahrstoffe, Gefahrguttransport, Strahlenschutz, Abfallentsorgung, Umweltschutz zur Verfügung und bietet hierzu Fortbildungen an.

3) Der Betriebsärztliche Dienst

Der Betriebsärztliche Dienst berät Vorgesetzte und Beschäftigte der Universität und unterstützt diese in allen Fragen des medizinischen Arbeitsschutzes. Er nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:

  • Durchführung von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen,
  • Betriebsbegehungen und Arbeitsplatzbesichtigungen,
  • Beratung zum Mutterschutz,
  • Verbesserung und Durchsetzung des Hautschutzes,
  • Durchführung von beruflich erforderlichen Schutzimpfungen,
  • Beratung und Untersuchung von Beschäftigten, die einen Zusammenhang zwischen ihrer Erkrankung und ihrer beruflichen Tätigkeit sehen.

Weitere Informationen gibt es auf den Internetseiten des Betriebsärztlichen Dienstes.

4) Der Personalrat

Der Personalrat wird vom Dienststellenleiter und den sonstigen zuständigen Arbeitsschutzakteuren bei allen Fragen und Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung stehen, hinzugezogen (Bay PVG Art. 79).

Des Weiteren hat der Personalrat, bei der Bestellung und Abberufung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten, nach Art. 75, Abs. 4, Satz 7, mitzubestimmen.

Weitere Informationen gibt es auf den Internetseiten des Personalrates.

Weiterführende Literatur

BG Handel und Warendistribution (Hrsg.): Verantwortung im Arbeitsschutz. Rechtspflichten und Rechtsfolgen (2011).

 

Zitierte Vorschriften